Plenum Online Thüringen

Tagesordnung

Das Plenum ist beendet

• Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
• 1. - Gesetz zur Schaffung und Änderung der für Thüringen geltenden Vollzugsgesetze
• 2. - Thüringer Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (Thüringer Behindertengleichstellungsgesetz - ThürBGleichG -)
• 3. - Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes
• 4. - Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (Gesetz zur Aussetzung der "rückwirkenden" Erhebung von Straßenausbau- und Abwasserbeiträgen)
• 5. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer UVP-Gesetzes
• 6. - Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Blindengeldgesetzes
• 7.a - Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Thüringen (Wahlalter-16-Gesetz) -gemeinsame Beratung mit TOP 7 b -
• 7.b - Thüringer Gesetz für das aktive Wahlrecht mit Vollendung des sechzehnten Lebensjahres (Wählen-mit-16-Gesetz) - gemeinsame Beratung mit TOP 7 a -
• 7.c - Thüringer Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes und des Ordnungsbehördengesetzes
• 8. - Finanzierungs- und Vertragsstruktur des Kommunalen Energiezweckverbandes Thüringen (KET) - gemeinsame Beratung mit TOP 17 -
• 9. - Wohnen muss bezahlbar bleiben! Wohnen in Thüringen - Marktkonforme Konzepte statt dirigistischer Maßnahmen
• 10. - Aktualisierung der Dritten Prognose Trinkwasserbilanz des Freistaats Thüringen bis zum Jahr 2020 und Erstellung einer Konzeption der Wasserversorgung in Thüringen bis zum Jahr 2030
• 11. - Kinder- und Jugendrechte in Thüringen stärken - Kinder- und Jugendkommission in Thüringen einführen!
• 12. - Diskriminierungsfreie Residenzpflichtverordnung für Asylsuchende und Geduldete
• 13. - Unfreiwilliges Sitzenbleiben abschaffen, individuelle Förderung stärken und die Eigenverantwortung der Schulen ernst nehmen
• 14. - Übernahme des Tarifabschlusses für alle Beschäftigten
• 15. - Fortschreibung der "Thüringer Verordnung über Ausnahmen von den Verboten des § 42 des Bundesnaturschutzgesetzes und zur Übertragung einer Ermächtigung"
• 16. - Regelung zur vorfristigen Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge rückgängig machen und Bürokratie abbauen - Thüringen als Land des Mittelstandes stärken!
• 17. - "Millionenrisiko für Thüringen"? - Widersprüche im Kreditvertrag - gemeinsame Beratung mit TOP 8 -
• 18. - Änderung des § 45 Straßenverkehrsordnung zur Ausweitung des Ermessensspielraums bei der Verkehrsleitung
• 19. - Ärzte, Apotheken und Heilberufe von Bürokratie entlasten - Meldesystem der Gesundheitsämter vereinfachen!
• 20. - Europa parlamentarisch stärken - Zwei Jahre Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union
• 21. - Netzneutralität endlich gesetzlich festschreiben
• 22. - Kinderschutz weiterentwickeln - Förderung der Früherkennung von Kindeswohlgefährdung reformieren - gemeinsame Beratung mit TOP 28 -
• 23. - Schulprojekt "Lernen unter einem Dach" fortführen
• 24. - Rehabilitierung verurteilter homosexueller Menschen
• 25. - Windenergienutzung in Thüringen optimieren!
• 26. - Bundestagswahl in Thüringen konsequent barrierefrei gestalten
• 27. - Energiewende in Thüringen mittelstandsfreundlich gestalten - Thüringen als Land des Mittelstandes stärken!
• 28. - Thüringer Gesetz zur Förderung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen sinnvoll novellieren - gemeinsame Beratung mit TOP 22 -
• 29. - Flächendeckende Verletzungen von Patientenrechten in der DDR - Medikamententests aufklären, aufarbeiten und Opfer entschädigen
• 29.a - Konsequenzen aus früheren Tierschutz- und Hygieneverstößen im Schlachthof Jena
• 30. - Wahl eines weiteren Schriftführers
• 31. - Wahl und ggf. Ernennung und Vereidigung eines stellvertretenden Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichtshofs
• 32. - Berufsakademien, Hochschulen und Hochschulentwicklung in Thüringen
• 33. - Soziale Mobilität, sozialer Aufstieg und Bedingungen für Chancengerechtigkeit in Thüringen
• 34. - Beschäftigungsverhältnisse an den Thüringer Hochschulen im Jahr 2011
• 35. - Fragestunde
• 36.a - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Umfassende Aufklärung der Pharmaversuche in der DDR"
• 36.b - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: "Neue Chancen für die Solarstandorte in Thüringen vor dem Hintergrund der Anti-Dumping-Entscheidung der EU"
• 36.c - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: "Demokratie lernen und leben - Jugendparlament und Schülervertretungen stärken"
• 36.d - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: "Führen Tempolimits und mehr Vorschriften zwangsläufig zu mehr Verkehrssicherheit in Thüringen?"
• 36.e - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: "Unterrichtsausfall hoch 'n' in Thüringen"

Redner

Redner im TOP 7.a:

Klaubert, Dr. Birgit - Vizepräs.
Renner, Martina
Klaubert, Dr. Birgit - Vizepräs.
Kellner, Jörg
Klaubert, Dr. Birgit - Vizepräs.
Bergner, Dirk
Klaubert, Dr. Birgit - Vizepräs.
Hey, Matthias
Klaubert, Dr. Birgit - Vizepräs.
Adams, Dirk
Gentzel, Heiko - Vizepräs.
König, Katharina
Gentzel, Heiko - Vizepräs.
König, Katharina
Gentzel, Heiko - Vizepräs.
Berninger, Sabine
Gentzel, Heiko - Vizepräs.
Rieder, Bernhard - Staatssekr.
Gentzel, Heiko - Vizepräs.

Informationen zum TOP 7.a