Plenum Online Thüringen

Tagesordnung

Das Plenum ist beendet

• Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
• 1. - Wahl der Präsidentin des Thüringer Landtags
• 2. - Thüringer Gesetz zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Thüringer Klimagesetz - ThürKlimaG -)
• 3. - Thüringer Verwaltungsreformgesetz 2018 (ThürVwRG 2018)
• 4. - Thüringer Jugendarrestvollzugsgesetz (ThürJAVollzG) - abgesetzt -
• 5. - Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 (ThürGNGG 2019)
• 6.a - Thüringer Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen - gemeinsame Beratung mit TOP 6 b) -
• 6.b - Vielfalt der Familie in Thüringen stärken - gemeinsame Beratung mit TOP 6 a) -
• 7. - Gesetz zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach, zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung und zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes - zurückgezogen -
• 8. - Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Förderung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen für Kinder
• 8.a - Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Entwicklung sektorenübergreifender Versorgungsstrukturen
• 8.b - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Architekten- und Ingenieurkammergesetzes
• 9. - Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens - gemeinsame Beratung mit TOP 15 -
• 10. - Thüringer Gesetz zur Beseitigung von Wahlrechtsausschlüssen
• 11. - Gesetz zur Neufassung des Thüringer Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes und zur Anpassung veterinär- und lebensmittelrechtlicher Vorschriften an die Verordnung über amtliche Kontrollen
• 12. - Thüringer Gesetz zur Neuordnung des Naturschutzrechts
• 13. - Redaktionsermächtigung zur Vorbereitung der Verkündung des Gesetzentwurfs "Thüringer Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Richter und Staatsanwälte im Landesdienst sowie zur Anpassung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften"
• 14. - Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2018 bis 2022 für den Freistaat Thüringen
• 14.a - Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
• 15. - Gute Schule für Alle - Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Thüringer Schulwesen weiter voranbringen - gemeinsame Beratung mit TOP 9 -
• 16. - Straffällige ausländische Intensivtäter, Gefährder und Integrationsverweigerer konsequent abschieben
• 17. - Konsequenzen aus der aktuell dramatischen Lage im Forst ziehen
• 18. - Open-Source-Software-Lösungen in Thüringen stärken
• 19. - Global nachhaltige Entwicklung in Thüringen stärken
• 20. - Lehrer einstellen, Schulunterricht gewährleisten, Bildung sichern, Nachtragshaushalt vorlegen!
• 21. - Thüringer Land- und Forstwirtschaft schützen - Landnahme stoppen, Bodenspekulation Einhalt gebieten
• 22. - Schließung des Manniske-Krankenhauses in Bad Frankenhausen verhindern - Verantwortlichkeiten aufklären!
• 23. - Fragestunde
• 24.a - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: "Gleichwertige Lebensverhältnisse sichern - Thüringens finanzielle Handlungsfähigkeit bewahren"
• 24.b - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: "Missbrauch von Leiharbeit in Thüringen unterbinden - Hartz IV durch Mindestssicherung ersetzen."
• 24.c - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: "Öffentlicher Gesundheitsdienst in Thüringen gefährdet?"
• 24.d - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Digitalisierung nachhaltig gestalten, Technik braucht Konzepte und mündige User - Auswirkung und Bedeutung des Digitalpakts für Thüringen"
• 24.e - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: "Rückhalt für die Thüringer Polizei in der Politik - keine pauschalen Verdächtigungen"

Redner

Redner im TOP 12.:

Jung, Margit - Vizepräs.
Siegesmund, Anja - Min
Marx, Dorothea - Vizepräs.
Gruhner, Stefan
Marx, Dorothea - Vizepräs.
Kobelt, Roberto
Marx, Dorothea - Vizepräs.
Kießling, Olaf
Marx, Dorothea - Vizepräs.
Becker, Dagmar
Marx, Dorothea - Vizepräs.
Kummer, Tilo
Marx, Dorothea - Vizepräs.
Kummer, Tilo
Krumpe, Jens
Kummer, Tilo
Marx, Dorothea - Vizepräs.
Siegesmund, Anja - Min
Marx, Dorothea - Vizepräs.

Informationen zum TOP 12.