Plenum Online Thüringen

Tagesordnung

Das Plenum ist beendet

• Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
• 1. - Thüringer Gesetz zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene
• 2. - Thüringer Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes
• 3. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes
• 4. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes
• 5. - Thüringer Gesetz zum Schutz des öffentlichen Raumes als Sphäre der Freiheit
• 6. - Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (Gesetz zur Einführung von Verfassungsreferenden)
• 7. - Thüringer Neutralitätsgesetz
• 8. - Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes (Gesetz zur Neuregelung der Zusatzentschädigung für Vizepräsidenten des Thüringer Landtags und der zusätzlichen steuerfreien Aufwandsentschädigung für die Vorsitzenden der Ausschüsse)
• 9. - Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes
• 10. - Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes
• 11. - Sechstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Blindengeldgesetzes
• 12. - Thüringer Gesetz zur Änderung der haushaltsrechtlichen Bestimmungen zur energe-tischen Sanierung und weiterer kommunalrechtlicher Bestimmungen
• 13. - Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2020 für den Freistaat Thüringen - abgesetzt -
• 14. - Das Thüringer Verkehrssicherheitsprogramm bis 2020 - Halbzeitbilanz und Handlungsoptionen
• 15. - Thüringer Gaststättengewerbe zukunftsfähig gestalten - Bürokratie abbauen
• 16. - Freiwilliges Engagement als Form der gesellschaftlichen Teilhabe - Menschen mit Behinderungen im Ehrenamt von Freiwilligenagenturen in Thüringen
• 17. - Möglichen Amtsmissbrauch in der Thüringer Landesregierung beenden
• 18. - Interreligiöse Kompetenz und Toleranz stärken - Christliche Werte schützen und antichristliche Gewalt ächten und ahnden
• 19. - Geltendes Recht in der Asylkrise durchsetzen - Verfassungsbruch durch Bund und Länder beenden
• 20. - Erziehungsarbeit anerkennen - Beitragsgerechtigkeit in den Sozialversicherungen herstellen
• 21. - Initiative zur verbesserten Unterstützung von Genossenschaften und anderer Formen des solidarischen und demokratischen Wirtschaftens
• 22. - Familiennachzug von syrischen Flüchtlingen: Thüringer Sonderweg beenden, Zuzug wirksam begrenzen
• 23. - Schüler- und Auszubildendenfahrkarte endlich einführen
• 24. - Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: "Mögliches Fehlverhalten der Thüringer Landesregierung in der 'Lauinger-Affäre'"
• 25. - Geänderte Sicherheitslage im Freistaat endlich ernst nehmen - Bürger wirksam vor terroristischen Anschlägen schützen
• 26. - Radverkehr im Rahmen des kommunalen Straßenbaus sicher gestalten und fördern
• 27. - Wohnungseinbrüchen wirksam entgegentreten - Eigentum schützen
• 28. - Kinder und Jugendliche in Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung
• 28.a - Wahl des Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 6/3 gemäß § 5 Abs. 1 und 2 des Untersuchungsausschußgesetzes
• 29. - Fragestunde
• 30.a - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: "Thüringer Landesregierung plant gegen das Volksbegehren zur Gebietsreform zu klagen - Bürgerbeteiligung nur bei politisch gewünschtem Ergebnis?"
• 30.b - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zumThema: "Reformnotwendigkeit der Erbschaftsteuer und Stand der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern"
• 30.c - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Megafusion der Agrokonzerne - Gefahr für die Gentechnikfreiheit Thüringens?"
• 30.d - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: "'Pulverfass' Flüchtlingsunterbringung in Meiningen - ein neuer Konfliktherd wie in Bautzen?"
• 30.e - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: "Kurzarbeit bei Opel - gemeinsam die Wettbewerbsfähigket der Thüringer Industrie stärken"

Redner

Redner im TOP 15.:

Carius, Christian - Präs.
Mühlbauer, Eleonore
Carius, Christian - Präs.
Maier, Georg - Staatssekr.
Carius, Christian - Präs.
Bühl, Andreas
Jung, Margit - Vizepräs.
Hausold, Dieter
Jung, Margit - Vizepräs.
Rudy, Thomas
Jung, Margit - Vizepräs.
Helmerich, Oskar
Jung, Margit - Vizepräs.
Müller, Olaf
Jung, Margit - Vizepräs.

Informationen zum TOP 15.