Plenum Online Thüringen

Tagesordnung

Das Plenum ist beendet

• Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
• 1. - Thüringer Gesetz zur Änderung der Lehrerbesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
• 2. - Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer
• 3. - Thüringer Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung und zu Änderungen bei Stiftungen
• 4. - Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Entwicklung sektorenübergreifender Versorgungsstrukturen
• 5. - Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes (Gesetz über die Einführung des Weltkindertages als gesetzlichen Feiertag)
• 5.a - Gesetz zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach, zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung und zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
• 6. - Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags - abgesetzt -
• 7. - Angemessene Erinnerung an die Friedliche Revolution vor 30 Jahren und den Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 in Thüringen - abgesetzt -
• 8. - Qualität im Thüringer Handwerk sichern - Handwerksordnung novellieren
• 9. - Thüringer Seniorenmitwirkung aktiv gestalten und weiter ausbauen
• 10. - Demokratiefreundlicheren Wahltermin im September 2019 bestimmen
• 11. - Klimaanpassung der Thüringer Landwirtschaft
• 12. - Förderung extremistischer Veranstaltungen verhindern
• 13. - Dem Pflegenotstand entschlossen entgegenwirken! Freie Potenziale von Kranken- und Altenpflegern aus osteuropäischen Nicht-EU-Staaten für Thüringen gewinnen
• 13.a - Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
• 14. - Weitere Umsetzung einer zeitgemäßen, an der Lebenswirklichkeit von Menschen mit Behinderungen orientierten Inklusions- und Teilhabepolitik
• 15. - Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Richterwahlausschusses - abgesetzt -
• 16. - Wahl und ggf. Ernennung und Vereidigung der/des Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
• 17. - Wahl des Vizepräsidenten des Thüringer Rechnungshofs
• 18. - Fragestunde
• 19.a - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: "Thüringer Tierärzte im Entspannungsfeld von Bürokratie, Wirtschaftlichkeit und Tierschutz"
• 19.b - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: "Ergebnisse des Wohngipfels am 21. September 2018 - Auswirkungen und Konsequenzen für Thüringen"
• 19.c - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: "Verwendung der Mittel aus den geplanten 'Gute-Kita-Gesetz' des Bundes in Thüringen"
• 19.d - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Tierleid in Thüringen endlich beenden - Verantwortungsvolle Tierhaltung fördern"

Redner

Redner im TOP 13.a:

Jung, Margit - Vizepräs.
Marx, Dorothea
Jung, Margit - Vizepräs.
Geibert, Jörg
Marx, Dorothea - Vizepräs.
Rothe-Beinlich, Astrid
Marx, Dorothea - Vizepräs.
Blechschmidt, André
Marx, Dorothea - Vizepräs.

Informationen zum TOP 13.a