Plenum Online Thüringen

Tagesordnung

Das Plenum hat noch nicht begonnen

• Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
• 1. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gaststättengesetzes
• 2. - Thüringer Gesetz über die Neuregelung der Kindertagesbetreuung
• 3. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Umsetzung europarechtlicher Vorschriften betreffend die Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen
• 4. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über kommunale Wahlbeamte (Gesetz zur Anpassung des Ruhegehalts der kommunalen Wahlbeamten)
• 5. - Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (Deutsche Leitkultur in die Verfassung)
• 6. - Thüringer Gesetz über das Nationale Naturmonument "Grünes Band Thüringen" (Thüringer Grünes-Band-Gesetz -ThürGBG-)
• 7. - Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitbestimmung an Hochschulen sowie zur Änderung weiterer hochschulrechtlicher Vorschriften
• 8. - Thüringer Gesetz zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs
• 9. - Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung als rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts
• 10.a - Entwicklung und Perspektiven einer eigenständigen Jugendpolitik in Thüringen
• 10.b - Eigenständige Jugendpolitik für Thüringen
• 11. - Wintertourismus in Thüringen den klimatischen Bedingungen anpassen
• 12.a - Situation der Thüringer Lehramtsanwärter verbessern - Lehrernachwuchs sichern
• 12.b - Zukunft im Bildungsbereich gestalten - Nachwuchs für gute Schule sichern
• 13. - Weiterer Ausbau der Elektromobilität in Thüringen
• 14. - Für ein korrektes Abbild des Volkswillens - Wahlverfälschung unterbinden!
• 15. - Duale Ausbildung stärken, Unternehmertum fördern!
• 16. - Deutsche Qualitätsstandards zum Maß nehmen - Für den Erhalt der Freien Berufe Antrag der Fraktion der AfD
• 17. - Personalnotstand in der Landespolizei beseitigen - Feldjäger und Informatiker für unsere Polizei
• 18. - Wolf in Thüringen - Bevölkerung und Weidetiere schützen, Akzeptanzprobleme lösen, Wolfsverordnung vorlegen
• 19. - 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention - Gleichstellung, Integration und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Thüringen jetzt voranbringen
• 20.a - Schließung der JVA Gera - Perspektiven für das Personal und die Auswirkungen auf Strafvollzug und Verschub
• 20.b - Situation der Beschäftigten in Justizvollzugsanstalten in Thüringen und Auswirkungen von möglichen Standortentscheidungen
• 21. - Flächendeckendes Moratorium zur Aussetzung ergangener Sanierungsanordnungen für Kleinkläranlagen in Thüringen
• 22. - Sicherheitsgefühl der Menschen stärken - Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen ausbauen
• 23.a - Einrichtung eines Opferentschädigungsfonds für die Opfer und Betroffenen von Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds
• 23.b - Errichtung einer Stätte der Erinnerung und Mahnung für die Opfer des Nationalsozialistischen Untergrunds
• 24. - Familien im ländlichen Raum eine Heimat geben - Voraussetzungen für eine aktive Familienförderung schaffen!
• 25. - Thüringen und Russland: Kooperation in Wirtschaft, Schule und Hochschule Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Landesregierung
• 26. - Wahl eines neuen Vizepräsidenten
• 27. - Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichtshofs
• 28. - Wahl eines Mitglieds der Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung
• 29. - Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Beirat des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
• 30. - Einspruch des Abgeordneten Möller (AfD) gemäß § 37 Abs. 7 Satz 1 GO
• 31. - Fragestunde

Redner

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