Plenum Online Thüringen

Tagesordnung

Das Plenum ist beendet

• Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
• 1.a - Thüringer Gesetz zur Reform des Vergaberechts (Thüringer Vergaberechtsreformgesetz - ThürVgRG -) - gemeinsame Beratung mit TOP 1b -
• 1.b - Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes und anderer haushaltsrechtlicher Vorschriften - gemeinsame Beratung mit TOP 1a -
• 2. - Gesetz über die Anstalt Thüringer Fernwasserversorgung (ThürFWG)
• 3. - Thüringer Gesetz zur Neuordnung des Naturschutzrechts
• 4. - Thüringer Gesetz über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen sowie zur Änderung des Thüringer E-Government-Gesetzes
• 5. - Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen sowie zur Änderung des Thüringer Beamtengesetzes
• 6. - Thüringer Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Berufs des Regelschullehrers
• 7. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Straßengesetzes - Thüringer Carsharing
• 8. - Thüringer Gesetz zur Anpassung von Vorschriften aus dem Bereich des Dienstrechts
• 9. - Siebtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes - Einführung der paritätischen Quotierung
• 10. - Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes - Verhinderung von Scheinkandidaturen
• 11. - Thüringer Gesetz zur Ausführung des Paßgesetzes und des Personalausweisgesetzes (ThürAGPaßPAuswG)
• 12. - Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Pressegesetzes - Herstellung von Transparenz bei Beteiligungen politischer Parteien an Medienunternehmen
• 13. - Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Glücksspielgesetzes
• 14.a - Thüringer Gesetz zur Prävention und Beseitigung der Schadensfolgen von Extremwetterereignissen im grünen Herzen Deutschlands - abgesetzt -
• 14.b - Thüringer Gesetz zur Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts ThüringenForst
• 15. - Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur (Gemeindefinanzierungsgesetz)
• 16. - Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes
• 17. - Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Beauftragten des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
• 18. - Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Hochschulzulassung und zur Änderung hochschulzulassungsrechtlicher Bestimmungen - abgesetzt -
• 19. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Pensionsfondsgesetzes
• 20. - Approbationen und Zulassungen für ausländische Ärzte und Anerkennung der Berufsqualifikation für ausländisches Pflegepersonal in Thüringen - hier: Nummer 2 bis 5 -
• 21. - Umsetzung eines ermäßigten Umsatzsteuersatzes auch für Online-Angebote von Zeitungen und vergleichbaren Medien
• 22. - Stärkung der Thüringer Regelschule als lebenswelt- und berufsorientierte Schulform
• 23. - Bericht der Landesregierung zu ihren Aktivitäten auf dem Gebiet der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen für den Zeitraum März 2018 bis Februar 2019
• 24. - Flüchtlingsbürgen zur Kasse bitten - Erstattungsforderungen durchsetzen - den Rechtsstaat sichern!
• 25. - Umsetzung des Beschlusses des Landtags in Drucksache 6/5643 zur bedarfsgerechten Steuerung der Befeuerung von Windkraftanlagen - zurückgezogen -
• 26. - Befähigung und Eignung als ausschlaggebende Kriterien für den öffentlichen Dienst erhalten. Geplante Studie "Vielfalt entscheidet Thüringen" stoppen.
• 27. - Jugendliche Mobilität im ländlichen Raum fördern - Begleitetes Fahren ab 16 einführen
• 28. - Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt - Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
• 29. - Messerfreie Zonen an besonders sensiblen Orten
• 30. - Für ein Europa der Menschenrechte - Thüringen wird "sicherer Hafen"
• 31. - Alleinerziehende in Thüringen wirksam unterstützen
• 32. - Europäische Austauschprogramme für die junge Generation besser zugänglich machen, Thüringen in Europa stärken
• 33. - Eckpunkte für eine Fortschreibung des Thüringer Entwicklungsplans Inklusion - Beratung des Berichts der Landesregierung - Drucksache 6/7413 - zum Beschluss des Landtags in Drucksache 6/6584, Nummer II.1 - auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 34. - Kulturland Thüringen stärken! Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung
• 35. - Statusabfrage des Wirtschaftsstandorts Thüringen 2018 Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung
• 36. - Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreters des Richterwahlausschusses gemäß Artikel 89 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit §§ 52 und 51 des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes sowie Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreters des Staatsanwaltswahlausschusses nach § 66 i.V.m. § 65 Abs. 2, § 52 des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes - abgesetzt -
• 37. - Wahl eines Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichtshofs mit Befähigung zum Richteramt
• 38. - Fragestunde
• 39.a - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: "Die Reform der Grundsteuer und ihre Auswirkungen auf Thüringen"
• 39.b - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: "Mordfall Lübcke - Rechtsterroristische Netzwerke auch in Thüringen bekämpfen"
• 39.c - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: "Intransparenz von Immobiliengeschäften der Landesregierung in Gera"
• 39.d - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: "Bundesratsinitiative Thüringens zur Senkung der Mehrwertsteuer von 19 Prozent auf sieben Prozent auch auf Hygieneartikel des täglichen Bedarfs"
• 39.e - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Extreme Rechte an den Wurzeln packen - Rechtsrock in Thüringen konsequent bekämpfen"

Redner

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