Plenum Online Thüringen

Tagesordnung

Das Plenum ist beendet

• Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
• 1.a - Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (Gesetz zur Neuregelung der Sperrklausel) - gemeinsame Beratung mit TOP 1 b -
• 1.b - Siebtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes (Gesetz zur Absenkung der Sperrklausel) - gemeinsame Beratung mit TOP 1 a -
• 2. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Umweltinformationsgesetzes
• 3. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
• 4. - Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgung in den Jahren 2017 und 2018 - von TO abgesetzt -
• 5. - Thüringer Gesetz über die Härtefallkommission
• 6. - Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (Gesetz zur Anhebung der Altersgrenzen für hauptamtliche Bürgermeister und Landräte)
• 7. - Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen - Konkretisierung des verfassungsrechtlichen Zensurverbots zum Schutz der Medien- und Meinungsfreiheit (Medien- und Meinungsfreiheitssicherungsgesetz)
• 8. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Umsetzung europarechtlicher Vorschriften betreffend die Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen
• 9. - Für eine angemessene Verzinsung von Steuernachzahlungen und Steuererstattungen
• 10. - Manipulation an der Bordelektronik von Lastkraftwagen durch osteuropäische Unternehmen zum Schaden des Thüringer Speditionsgewerbes verhindern
• 11. - Die Apotheke vor Ort erhalten - Flächendeckende Versorgung durch Apotheken in Thüringen für die Zukunft sichern
• 12. - Beendigung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich
• 13. - Interessen der Thüringer Forstwirtschaft berücksichtigen - Gleichgewicht von Ökonomie und Ökologie bei Nutzungseinschränkungen wahren
• 14. - Vorlage eines Zwischenberichtes ohne Wertungsteil durch den Untersuchungs-ausschuss 6/2 "Aktenlager Immelborn"
• 15. - Freiheitliche demokratische Grundordnung durchsetzen - Verfassungswidrige Bestrebungen in Moscheen unterbinden, Deutschpflicht einführen
• 16. - Start einer Erstwähler-Kampagne zur Förderung der Beteiligung von Jugendlichen an Kommunalwahlen
• 17. - Erhalt der Künstlersozialkasse und Aktualisierung der Aufnahmekriterien und Tätigkeitsbereiche
• 18. - Umsetzung der Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform
• 19. - Mieterstrommodelle als Baustein der Energiewende
• 20. - Weiterer Ausbau der Elektromobilität in Thüringen
• 21. - Thüringer Wanderwegekonzeption - Ausblick auf den 117. Deutschen Wandertag in Eisenach
• 22. - Für ein korrektes Abbild des Volkswillens - Wahlverfälschung unterbinden!
• 23. - Überprüfung der Abgeordneten des Thüringer Landtags auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) oder dem Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) - Bekanntgabe der Feststellung des erweiterten Gremiums über das Ergebnis der Bewertung zur Prüfung des Einzelfalls des Abgeordneten Wirkner aufgrund des Antrags des Abgeordneten Wirkner gemäß § 7 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Überprüfung von Abgeordneten
• 24. - Aufhebung des Beschlusses des Petitionsausschusses des Landtags zur Petition E-687/14 gemäß § 100 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
• 25. - Schusswaffen in Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Landesregierung
• 26. - Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreter für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richter des Thüringer Finanzgerichts
• 27. - Wahl einer neuen Schriftführerin
• 27.a - Nachwahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung
• 28. - Fragestunde
• 29.a - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Thüringen setzt sich für einen dauerhaften Abschiebestopp nach Afghanistan ein!"
• 29.b - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: "Sind die Sparpläne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nur 'Nebelkerzen'? Abschaffung statt Erhöhung des Rundfunkbeitrags"
• 29.c - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: "'Vermurkste' Reformen und Zweifel an der eigenen Handlungsfähigkeit im Kabinett des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow"

Redner

Redner im TOP 14.:

Jung, Margit - Vizepräs.
Scherer, Manfred
Jung, Margit - Vizepräs.
Scherer, Manfred
Jung, Margit - Vizepräs.
Rudy, Thomas
Jung, Margit - Vizepräs.
Henfling, Madeleine
Jung, Margit - Vizepräs.

Informationen zum TOP 14.