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Plenum Online Thüringen
136. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 30. Januar 2019, 14.00 Uhr,
137. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 31. Januar 2019, 9.00 Uhr,
138. Plenarsitzung am Freitag, dem 1. Februar 2019, 9.00 Uhr,
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Thüringer Landtag
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Anleitung
Tagesordnung
Das Plenum hat noch nicht begonnen
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
1. - Thüringer Gesetz über die Errichtung eines Beteiligtentransparenzregisters beim Landtag - Thüringer Beteiligtentransparenzregistergesetz - (ThürBeteiltransG)
2. - Thüringer Gesetz zur Anpassung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften - abgesetzt -
3. - Thüringer Gesetz über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen sowie zur Änderung des Thüringer E-Government-Gesetzes
4. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ausführungsgesetzes zum Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern
5. - Gesetz zur Einführung einer landesrechtlichen Regelung über Versammlungen sowie weitere versammlungsrechtliche Bestimmungen
6. - Thüringer Integrationsgesetz (ThürIntG)
7. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Verbesserung wasserwirtschaftlicher Strukturen" - gemeinsame Beratung mit TOP 8 a), b) und c) -
8.a - Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Thüringer Haushaltsgesetz 2020 - ThürHhG 2020 -) - gemeinsame Beratung mit TOP 7., 8 b) und c) -
8.b - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes - gemeinsame Beratung mit TOP 7., 8 a) und c) -
8.c - Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2018 bis 2022 für den Freistaat Thüringen - gemeinsame Beratung mit TOP 7., 8 a) und b) -
9. - Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Glücksspielgesetzes
10. - Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes und anderer haushalts-rechtlicher Vorschriften
11. - Thüringer Gesetz zu dem Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
12. - Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG)
13. - Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes - Thüringer Gesetz zur Harmonisierung des Schulbeginns für Kindeswohl und Lernerfolg
14. - Fachkräfteentwicklung in Thüringen: Beschäftigte halten, bilden und fördern - abgesetzt -
15. - Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
16. - Straffällige ausländische Intensivtäter, Gefährder und Integrationsverweigerer konsequent abschieben
17. - Konsequenzen aus der aktuell dramatischen Lage im Forst ziehen
18. - Open-Source-Software-Lösungen in Thüringen stärken
19. - Global nachhaltige Entwicklung in Thüringen stärken
20. - Thüringer Land- und Forstwirtschaft schützen - Landnahme stoppen, Bodenspekulation Einhalt gebieten
21. - Schließung des Manniske-Krankenhauses in Bad Frankenhausen verhindern - Verantwortlichkeiten aufklären!
22. - Lehrer einstellen, Schulunterricht gewährleisten, Bildung sichern, Nachtragshaushalt vorlegen!
23. - Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen für die Unterstützung von Opfern der SED-Diktatur mit Hilfe von PMO-Mitteln
24. - Approbationen und Zulassungen für ausländische Ärzte und Anerkennung der Berufsqualifikation für ausländisches Pflegepersonal in Thüringen
25. - Nachwahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 6/3 gemäß § 5 Abs. 1 und 2 des Untersuchungsausschußgesetzes
26. - Nachwahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 6/2 gemäß § 5 Abs. 1 und 2 des Untersuchungsausschußgesetzes
27. - Nachwahl eines Mitglieds des Richterwahlausschusses
28. - Nachwahl eines Mitglieds des Stiftungsrats der Thüringer Ehrenamtsstiftung
29. - Nachwahl von Ersatzmitgliedern des erweiterten Gremiums nach § 4 des Thüringer Gesetzes zur Überprüfung von Abgeordneten
30. - Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Stiftung Ettersberg. Europäische Diktaturforschung - Aufarbeitung der SED-Diktatur - Gedenkstätte Andreasstraße
31. - Fragestunde
32.a - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: "Prävention statt Reaktion - Bodenspekulation mit Agrar- und Forstflächen in Thüringen erschweren"
32.b - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: "Mieten begrenzen - für bezahlbaren Wohnraum in Thüringen"
32.c - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Ende Gelände? - Energiepolitische Konsequenzen aus dem geplanten Kohleausstieg für Thüringen"
32.d - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: "Lebensleistung anerkennen - Auswirkungen der angestrebten Grundrente auf Thüringen"
32.e - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: "Kultursteuer statt Kirchensteuer? Auswirkungen eines Vorschlags des Ministerpräsidenten auf Thüringen"
Redner
Redner:
Informationen zum TOP 13.
Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes - Thüringer Gesetz zur Harmonisierung des Schulbeginns für Kindeswohl und Lernerfolg
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
ERSTE BERATUNG
Drucksache:
6/6688