Plenum Online Thüringen

Tagesordnung

Das Plenum hat noch nicht begonnen

• Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
• 1. - Zweites Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung
• 2. - Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes
• 3. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts "ThüringenForst"
• 4. - Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und des Thüringer Rettungsdienstgesetzes
• 5. - Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer UVP-Gesetzes
• 6. - Thüringer Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Thüringer Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU - ThürDSAnpUG-EU -)
• 7. - Gesetz zur Aufhebung von Straßenausbaubeiträgen in Thüringen
• 8. - Thüringer Gesetz zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (ThürAGSGB IX)
• 9. - Thüringer Gesetz zur Änderung der Lehrerbesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
• 10. - Thüringer Gesetz zur Neuordnung des Wasserwirtschaftsrechts
• 11. - Thüringer Gesetz zur kostenfreien Meisterausbildung
• 12. - Entwurf der Vereinbarung über die Änderung der Rahmenvereinbarung IV zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes
• 13. - Armut bekämpfen - Armutsprävention stärken
• 14.a - Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2015
• 14.b - Entlastung des Thüringer Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2015
• 15. - Drogenabhängige Schwangere und Mütter in Thüringen
• 16. - Einrichtung eines Fonds zur finanziellen Entlastung freiberuflich tätiger Hebammen in Thüringen
• 17. - Entwicklung eines Modells der vertraulichen Spurensicherung nach Vergewaltigung und sexualisierter Gewalt für Thüringen
• 18. - Thüringer Schulen als Lern- und Lebensorte für Demokratie stärken
• 19. - Abänderung des Landtagsbeschlusses in Drucksache 6/3374 - Fortsetzung der Arbeit der Enquetekommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie" bis zum Ende der Wahlperiode
• 20. - Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017 ziehen - Thüringer Initiative zur gesonderten Unterbringung und Überwachung gewalttätiger Asylbewerber sowie zur Erleichterung der Abschiebung straffällig gewordener Ausländer
• 21. - Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2017
• 22. - Wahl und ggf. Ernennung und Vereidigung des Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs
• 23. - Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Richterwahlausschusses
• 24. - Fragestunde
• 25. - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: "Tarifstreit an der Celenus Klinik in Bad Langensalza - Ein Kampf der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um ihre Grundrechte und für eine faire Tarifauseinandersetzung"

Redner

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