Plenum Online Thüringen

Tagesordnung

Das Plenum hat noch nicht begonnen

• Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
• 1. - Thüringer Gesetz über die Errichtung eines Beteiligtentransparenzregisters beim Landtag - Thüringer Beteiligtentransparenzregistergesetz - (ThürBeteiltransG)
• 2. - Thüringer Gesetz zur Anpassung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften - abgesetzt -
• 3. - Thüringer Gesetz über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen sowie zur Änderung des Thüringer E-Government-Gesetzes
• 4. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ausführungsgesetzes zum Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern
• 5. - Gesetz zur Einführung einer landesrechtlichen Regelung über Versammlungen sowie weitere versammlungsrechtliche Bestimmungen
• 6. - Thüringer Integrationsgesetz (ThürIntG)
• 7. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Verbesserung wasserwirtschaftlicher Strukturen" - gemeinsame Beratung mit TOP 8 a), b) und c) -
• 8.a - Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Thüringer Haushaltsgesetz 2020 - ThürHhG 2020 -) - gemeinsame Beratung mit TOP 7., 8 b) und c) -
• 8.b - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes - gemeinsame Beratung mit TOP 7., 8 a) und c) -
• 8.c - Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2018 bis 2022 für den Freistaat Thüringen - gemeinsame Beratung mit TOP 7., 8 a) und b) -
• 9. - Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Glücksspielgesetzes
• 10. - Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes und anderer haushalts-rechtlicher Vorschriften
• 11. - Thüringer Gesetz zu dem Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
• 12. - Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG)
• 13. - Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes - Thüringer Gesetz zur Harmonisierung des Schulbeginns für Kindeswohl und Lernerfolg
• 14. - Fachkräfteentwicklung in Thüringen: Beschäftigte halten, bilden und fördern - abgesetzt -
• 15. - Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
• 16. - Straffällige ausländische Intensivtäter, Gefährder und Integrationsverweigerer konsequent abschieben
• 17. - Konsequenzen aus der aktuell dramatischen Lage im Forst ziehen
• 18. - Open-Source-Software-Lösungen in Thüringen stärken
• 19. - Global nachhaltige Entwicklung in Thüringen stärken
• 20. - Thüringer Land- und Forstwirtschaft schützen - Landnahme stoppen, Bodenspekulation Einhalt gebieten
• 21. - Schließung des Manniske-Krankenhauses in Bad Frankenhausen verhindern - Verantwortlichkeiten aufklären!
• 22. - Lehrer einstellen, Schulunterricht gewährleisten, Bildung sichern, Nachtragshaushalt vorlegen!
• 23. - Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen für die Unterstützung von Opfern der SED-Diktatur mit Hilfe von PMO-Mitteln
• 24. - Approbationen und Zulassungen für ausländische Ärzte und Anerkennung der Berufsqualifikation für ausländisches Pflegepersonal in Thüringen
• 25. - Nachwahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 6/3 gemäß § 5 Abs. 1 und 2 des Untersuchungsausschußgesetzes
• 26. - Nachwahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 6/2 gemäß § 5 Abs. 1 und 2 des Untersuchungsausschußgesetzes
• 27. - Nachwahl eines Mitglieds des Richterwahlausschusses
• 28. - Nachwahl eines Mitglieds des Stiftungsrats der Thüringer Ehrenamtsstiftung
• 29. - Nachwahl von Ersatzmitgliedern des erweiterten Gremiums nach § 4 des Thüringer Gesetzes zur Überprüfung von Abgeordneten
• 30. - Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Stiftung Ettersberg. Europäische Diktaturforschung - Aufarbeitung der SED-Diktatur - Gedenkstätte Andreasstraße
• 31. - Fragestunde
• 32.a - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: "Prävention statt Reaktion - Bodenspekulation mit Agrar- und Forstflächen in Thüringen erschweren"
• 32.b - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: "Mieten begrenzen - für bezahlbaren Wohnraum in Thüringen"
• 32.c - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Ende Gelände? - Energiepolitische Konsequenzen aus dem geplanten Kohleausstieg für Thüringen"
• 32.d - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: "Lebensleistung anerkennen - Auswirkungen der angestrebten Grundrente auf Thüringen"
• 32.e - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: "Kultursteuer statt Kirchensteuer? Auswirkungen eines Vorschlags des Ministerpräsidenten auf Thüringen"

Redner

Informationen zum TOP 13.