Plenum Online Thüringen

Tagesordnung

Das Plenum ist beendet

• Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
• 1. - Thüringer Gesetz über den Beitritt zum Staatsvertrag über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder
• 2. - Gesetz zur Modernisierung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes (Gleichstellungsmodernisierungsgesetz - ModGThürGleichG -)
• 3. - Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
• 4. - Gesetz zur Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes und anderer Gesetze
• 5. - Thüringer Ausführungsgesetz zum Grundsteuergesetz und zum Gewerbesteuergesetz
• 6. - Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetz (ThürSenMitwG)
• 7. - Energieeinsparung und Energieeffizienz - Tragfähige Säulen der zukünftigen Energieversorgung entwickeln
• 8. - Stärkung der Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehren
• 9. - Gegliedertes Schulsystem in Thüringen erhalten
• 10. - Verwaltung vereinfachen und Bürokratie abbauen - eine Eichdirektion für Mitteldeutschland
• 11. - Für eine starke Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union nach 2013
• 12. - Truppenübungsplatz Ohrdruf
• 13. - "RIO+20" und die Umsetzung in Thüringen
• 14. - Dienstwagenbesteuerung ökologisch und sozial gerecht reformieren
• 15. - Menschenwürdige medizinische Behandlung von Flüchtlingen sichern
• 16. - Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Mögliches Fehlverhalten der Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden, einschließlich der zuständigen Ministerien unter Einschluss der politischen Leitungen, sowie der mit den Sicherheitsbehörden zusammenarbeitenden Personen im Zusammenhang mit Aktivitäten rechtsextremer Strukturen, insbesondere des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) und des "Thüringer Heimatschutzes" (THS) und seiner Mitglieder, sowie mögliche Fehler der Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden bei der Aufklärung und Verfolgung der dem NSU und ihm verbundener Netzwerke zugerechneten Straftaten
• 16.a - Wahl der Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 5/1 und deren Stellvertreterin gemäß § 5 Abs. 1 und 2 des Untersuchungsausschußgesetzes
• 17. - Tourismus in Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE und der Antwort der Landesregierung
• 18. - Fragestunde
• 19.a - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: "Solarstandort Thüringen - aktuelle Situation, Perspektiven, Gefahren "
• 19.b - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Sozialabbau durch die Hintertür? - Bewirtschaftungssperre bedroht freiwillige soziale Leistungen"
• 19.c - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: "Künftiger Status des Bürgermeisters von Oberhof"
• 19.d - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: "Staatsleistungen an die Kirchen in Thüringen: Kein Anlass für eine Neubewertung"
• 19.e - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: "Auswirkungen der Finanzausgleichsumlage auf Thüringer Kommunen"

Redner

Informationen zum TOP