Plenum Online Thüringen

Tagesordnung

Das Plenum hat noch nicht begonnen

• Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
• 1. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes
• 2. - Thüringer Gesetz zu dem Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
• 3.a - Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen
• 3.b - Zehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes
• 4. - Thüringer Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbau- und Abwasserbeiträge (Änderungsgesetz zum Thüringer Kommunalabgabengesetz - ThürKAG -)
• 5. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Bibliotheksgesetzes
• 6. - Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Ausführungsgesetzes zum Lebenspartnerschaftsgesetz
• 7. - Frauenquote für Aufsichtsräte börsennotierter Aktiengesellschaften einführen
• 8. - Landtagsbeschlüsse auf Klimaschutz ausrichten
• 9. - Lockerung/Abschaffung der Residenzpflicht für Asylbewerber
• 10. - Für ein einfaches, transparentes und gerechtes Steuersystem
• 11. - Fördern statt Sitzenbleiben - Abschaffung von teuren und unwirksamen Klassenwiederholungen
• 12. - Für ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht - Optionszwang abschaffen -, Einbürgerung schafft Integration
• 13. - Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik
• 14. - Nachhaltigkeitskriterien für das "Sonderprogramm Biomasse" der Bürgschaftsbank Thüringen (BBT)
• 15. - Datensparsamkeit statt Vorratsdatenspeicherung
• 16. - Zukunft der Schulen in freier Trägerschaft sichern
• 17. - Atomausstieg beibehalten, keine Laufzeitverlängerung zulassen und Wende in der Energiepolitik einleiten
• 18. - Situation von Älteren auf dem Arbeitsmarkt
• 19. - Zukunft der Thüringer Hochschullandschaft - Evaluation des Thüringer Hochschulgesetzes
• 20. - Entsorgung und Rücknahme abgelaufener Arzneimittel
• 21. - Geeignetheit gerichtlicher und außergerichtlicher Mediation in Thüringen klären
• 22. - Fragestunde
• 23.a - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: "Schuldenpolitik stoppen, Thüringens Zukunft durch sinnvolle Sparanstrengungen jetzt sichern!"
• 23.b - auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Thüringen gegen Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken"
• 23.c - auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: "Haltung der Landesregierung zu aktuellen Forderungen aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft für eine Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen"

Redner

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