Plenum Online Thüringen

Tagesordnung

Das Plenum ist beendet

• Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
• 1.a - Gesetz zur Stärkung der Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren in Thüringen - gemeinsame Beratung mit TOP 1 b -
• 1.b - Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetz (ThürSenMitwG) - gemeinsame Beratung mit TOP 1 a -
• 2. - Thüringer Gesetz zur Erprobung von effizienteren landesrechtlichen Standards für kommunale Körperschaften (Thüringer Standarderprobungsgesetz - ThürStEG -)
• 3.a - Thüringer Gesetz zur Anpassung an Neuregelungen im Bereich des Glücksspielwesens - gemeinsame Beratung mit TOP 3 b -
• 3.b - Gesetz zur Neuordnung des Glücksspiels (Thüringer Glücksspielgesetz) - gemeinsame Beratung mit TOP 3 a -
• 4. - Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG)
• 5. - Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Landeshaushaltsordnung
• 6. - Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen
• 7. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen
• 8.a - Erarbeitung eines Landeswissenschaftsplans - die Zukunft der Thüringer Wissenschaftslandschaft gestalten - von Tagesordnung abgesetzt -
• 8.b - Sicherung des Hochschulstandorts Thüringen - von Tagesordnung abgesetzt -
• 8.c - Schwarz-gelbes Solarausstiegsgesetz verhindern: Rahmenbedingungen für die Zukunft der Solarenergie in Thüringen sichern
• 8.d - Keine Sonderkürzung für Solarstromförderung
• 9. - Frauen in Thüringen - Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit noch nicht eingelöst
• 10. - 10 Jahre Gewaltschutzgesetz - Auswirkungen und Handlungsbedarf zum Schutz von Frauen vor Gewalt in Thüringen
• 11. - Moderne Verwaltung - Fortführung der Informations- und Kommunikationsrichtlinie der Thüringer Landesverwaltung nach 2012
• 12.a - Anteil einheimischer Eiweißpflanzen in der Tierfütterung erhöhen - Thüringer Eiweißstrategie - gemeinsame Beratung mit TOP 12 b -
• 12.b - Eiweißversorgung für Mensch und Tier reregionalisieren - Leguminosenanbau und -forschung forcieren - gemeinsame Beratung mit TOP 12 a -
• 13. - Zustimmung zum Abbau der kalten Progression
• 14. - Neuordnung der Finanzierung von Theatern und Orchestern
• 15. - Thüringen muss aktiv werden für eine Reform des Arbeitsrechts und ein Arbeitsgesetzbuch
• 16. - Moderne barrierefreie Informations- und Kommunikationsplattform in Thüringen
• 17. - Derzeitiges ACTA-Abkommen ablehnen - für die Vereinbarkeit eines fairen Urheberrechtsschutzes mit den Grund- und Freiheitsrechten im Internet
• 18. - Echte Wahlfreiheit schaffen - Betreuungsgeld stoppen
• 19. - Politische Bildungsarbeit an Thüringer Schulen konsequent am Beutelsbacher Konsens ausrichten
• 20. - Beteiligung an der Landesbank Hessen-Thüringen aufgeben
• 21. - Abweichung von der Geschäftsordnung gemäß § 120 GO
• 21.a - Sicherung der Finanzierung von hauptamtlichen Trainerinnen und Trainern in den Fachverbänden des Landessportbundes und der Spezialsportlehrerinnen und Spezialsportlehrern in den drei Thüringer Sportgymnasien in Erfurt, Jena und Oberhof
• 22. - Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses nach dem Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz (ThürKJHAG)
• 23. - Fragestunde
• 24.a - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: "Gute Arbeit, gerechte Löhne, soziale Sicherheit - nicht nur am 1. Mai ein Thema für Thüringen"
• 24.b - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: "Kein früherer Hafturlaub für Schwerverbrecher in Thüringen"
• 24.c - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: "Ladenöffnung unter erschwerten Vorzeichen - eine Zwischenbilanz vier Monate nach Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes"
• 24.d - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: "Neues von der 380-kV-Leitung! Veränderung der Haltung der Landesregierung zur Notwendigkeit des Baus der Leitung?"
• 24.e - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Kostenwahrheit am Treibstoffmarkt schaffen - Dieselsteuer harmonisieren!"

Redner

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